Allgemeine Nutzungsbedingungen für Nutzer

Für CONUS Basic, CONUS Intelligence, Webanwendung, iOS-App und Android-App
Stand: 03.08.2026, 23:35 Uhr CEST

1. Anbieter, Geltungsbereich und Vertragsstruktur

1.1 Anbieter der CONUS Software ist die CONUS Medical Solutions GmbH, Alte Ziegelei 2 - 4, 51491 Overath, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Köln, HRB 110987, vertreten durch den Geschäftsführer Vincent Paffrath, nachfolgend „CONUS“.

1.2 Diese Nutzungsbedingungen gelten für jede natürliche Person, die die CONUS Software über eine Webanwendung, eine mobile App oder eine sonstige von CONUS bereitgestellte Benutzeroberfläche nutzt, nachfolgend „Nutzer“.

1.3 Die CONUS Software umfasst insbesondere CONUS Basic und CONUS Intelligence. Der Funktionsumfang kann von Nutzerrolle, Institution, Region, Tarif, Testphase, Endgerät und technischer Verfügbarkeit abhängen.

1.4 Nutzer können CONUS eigenständig oder aufgrund einer Einladung oder Freischaltung durch eine medizinische Einrichtung, eine Bildungseinrichtung, einen Medizinproduktehersteller oder eine andere Organisation nutzen. Ergänzende Vereinbarungen zwischen CONUS und einer Institution gelten im Verhältnis zum Nutzer nur, soweit diese Nutzungsbedingungen ausdrücklich darauf Bezug nehmen.

1.5 Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn CONUS ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Vertragsabschluss, Registrierung und Berechtigung

2.1 Der Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald der Nutzer die Registrierung abschließt, diese Nutzungsbedingungen und den Medizinischen Nutzungs- und Sicherheitshinweis aktiv akzeptiert und CONUS das Nutzerkonto freischaltet.

2.2 Die Datenschutzerklärung wird nicht Bestandteil des Vertrags. Der Nutzer bestätigt bei der Registrierung lediglich, dass sie ihm zur Kenntnisnahme bereitgestellt wurde.

2.3 Ein Anspruch auf Registrierung, Freischaltung oder dauerhafte Bereitstellung besteht nicht.

2.4 Der Nutzer muss vollständige und richtige Angaben machen und diese aktuell halten. CONUS kann geeignete Nachweise zur Identität, beruflichen Qualifikation, Ausbildung oder institutionellen Berechtigung verlangen.

2.5 Der Nutzer versichert, medizinisches Fachpersonal zu sein, sich in einer medizinischen oder gesundheitsbezogenen Ausbildung oder einem entsprechenden Studium zu befinden oder von einer berechtigten Institution eingeladen worden zu sein.

2.6 Die direkte Registrierung ist grundsätzlich ab 16 Jahren zulässig. Nutzer unter 18 Jahren dürfen kostenpflichtige Verträge nur mit wirksamer Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung abschließen. CONUS kann einen Nachweis verlangen. Institutionell eingeladene Minderjährige dürfen CONUS nur im Rahmen einer rechtmäßigen Ausbildung oder Tätigkeit und mit den erforderlichen Zustimmungen nutzen.

2.7 Nutzerkonten sind personengebunden. Die gemeinsame Nutzung, Übertragung oder Weitergabe von Zugangsdaten ist untersagt.

2.8 Der Nutzer muss Zugangsdaten angemessen schützen und CONUS unverzüglich über einen vermuteten unberechtigten Zugriff informieren.

3. Zweckbestimmung und regulatorische Abgrenzung

3.1 CONUS Basic ist eine digitale Informations-, Dokumentations- und Rechercheplattform. Die Plattform dient der strukturierten Suche, Auffindung und Darstellung medizinischer, wissenschaftlicher, klinikinterner und produktbezogener Informationen.

3.2 CONUS Intelligence ist eine KI-gestützte Informations- und Recherchefunktion. Sie dient der Suche nach Quellen, der Zusammenfassung, Strukturierung, Übersetzung und Darstellung vorhandener Informationen.

3.3 CONUS definiert für die CONUS Software keine medizinische Zweckbestimmung im Sinne von Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2017/745. CONUS wird nicht als Medizinprodukt in Verkehr gebracht.

3.4 CONUS ist insbesondere nicht dazu bestimmt, Krankheiten oder Verletzungen zu diagnostizieren, zu verhindern, zu überwachen, vorherzusagen, zu prognostizieren, zu behandeln oder zu lindern. CONUS ist nicht dazu bestimmt, patientenindividuelle Diagnose-, Therapie-, Dosierungs-, Indikations-, Kontraindikations- oder Produktauswahlentscheidungen zu treffen, vorzuschlagen oder zu steuern.

3.5 Eine Nutzung außerhalb dieser Zweckbestimmung ist nicht gestattet und erfolgt außerhalb des von CONUS vorgesehenen Verwendungszwecks.

3.6 CONUS ist nicht für Notfälle oder zeitkritische Situationen vorgesehen.

4. Leistungsumfang, Rollen und technische Ausgestaltung

4.1 CONUS kann unterschiedliche Rollen bereitstellen, insbesondere normale Nutzerrollen, Klinikadministratorrollen, Herstelleradministratorrollen und Rollen für Vertriebsmitarbeiter.

4.2 Institutionelle Administratoren können Nutzer einladen, Stammdaten und Rollen verwalten sowie den Einladungs- und Aktivierungsstatus sehen. Sie erhalten im regulären Produkt keinen Zugriff auf persönliche Suchanfragen, KI-Verläufe, Prompts, Antworten, aufgerufene Inhalte, persönliche Notizen, persönliche Dokumente oder individuelle Nutzungsdauer.

4.3 CONUS entscheidet über Aufbau, Darstellungsform, Suchlogik, technische Verarbeitung, Funktionsbezeichnungen, Modelle, Quellenanbindung und Weiterentwicklung der Software.

4.4 Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen, Inhalte, Quellen, Modelle, Hersteller, Produkte, Sortierungen, Endgeräteunterstützung oder Schnittstellen besteht nur, wenn CONUS dies für einen kostenpflichtigen Tarif ausdrücklich zugesagt hat.

4.5 CONUS kann Nutzungslimits, Fair-Use-Regeln, Priorisierungen, technische Schutzgrenzen und tarifabhängige Funktionen einführen oder anpassen, soweit dies für Betrieb, Sicherheit, Kostenkontrolle, Produktentwicklung oder eine angemessene Verteilung der Systemressourcen erforderlich ist.

5. Kostenlose Leistungen, Testphasen und kostenpflichtige Abonnements

5.1 CONUS kann kostenlose Leistungen, Testphasen, zeitlich begrenzte Freischaltungen und kostenpflichtige Abonnements anbieten. Maßgeblich sind die im Bestellvorgang angezeigte Leistungsbeschreibung, Vergütung, Laufzeit und Abrechnungsperiode.

5.2 Kostenlose Leistungen dürfen jederzeit geändert, beschränkt oder eingestellt werden. CONUS wird Nutzer nach Möglichkeit vor einer wesentlichen dauerhaften Einschränkung informieren.

5.3 Kostenpflichtige Abonnements können monatlich oder jährlich angeboten werden. Die Abrechnung erfolgt im Voraus, sofern im Bestellvorgang nichts Abweichendes angegeben ist.

5.4 Bei Verbrauchern verlängert sich eine vereinbarte anfängliche Vertragslaufzeit nach deren Ablauf auf unbestimmte Zeit, sofern im Bestellvorgang nichts verbraucherfreundlicheres geregelt ist. Der verlängerte Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden.

5.5 Eine Testphase kann nach ihrem Ablauf automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement übergehen, wenn dies vor Beginn der Testphase klar angezeigt wurde, der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat und eine Zahlungsmethode hinterlegt wurde.

5.6 Über Apple App Store oder Google Play abgeschlossene Käufe werden zusätzlich nach den dort angezeigten Zahlungs-, Abrechnungs- und Kündigungsregeln verwaltet. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

5.7 CONUS kann Preise für künftige Abrechnungsperioden ändern. CONUS informiert rechtzeitig. Der Nutzer kann vor Inkrafttreten der Änderung kündigen. Eine Preisänderung wirkt nicht rückwirkend.

5.8 Rabatte, Empfehlungen, Gutscheine, Aktionspreise und kostenlose Kontingente begründen keinen Anspruch auf dauerhafte Fortführung.

5.9 Nutzungskontingente gelten nur für die jeweilige Abrechnungsperiode, sofern das Angebot keine Übertragung vorsieht.

6. Gesetzliche Rechte bei digitalen Produkten und Änderungen

6.1 Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere die §§ 327 ff. BGB.

6.2 CONUS stellt die gesetzlich erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit.

6.3 CONUS kann Funktionen, Benutzeroberflächen, technische Komponenten, Modelle, Quellen, Limits und Abläufe über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus ändern, wenn ein triftiger Grund besteht.

6.4 Triftige Gründe sind insbesondere technische Weiterentwicklung, Sicherheitsanforderungen, Missbrauchsprävention, Änderungen von Gesetzen oder Behördenpraxis, Änderungen externer Anbieter, Kosten- oder Kapazitätsentwicklungen, die Einführung neuer Funktionen, die Ablösung veralteter Funktionen und die Anpassung an veränderte Nutzerbedürfnisse.

6.5 Änderungen verursachen Verbrauchern keine zusätzlichen Kosten. CONUS informiert klar und verständlich. Bei einer mehr als unerheblichen Beeinträchtigung informiert CONUS innerhalb einer angemessenen Frist auf einem dauerhaften Datenträger und weist auf gesetzliche Beendigungsrechte hin.

7. Nutzungsrecht an der CONUS Software

7.1 CONUS räumt dem Nutzer für die Dauer des Nutzungsvertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die freigeschalteten Funktionen bestimmungsgemäß zu verwenden.

7.2 Untersagt sind insbesondere automatisiertes Auslesen, Scraping, Reverse Engineering, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, Aufbau konkurrierender Datenbanken, Nutzung zur Entwicklung oder zum Training konkurrierender Systeme sowie die Weitergabe wesentlicher Datenbestände.

7.3 Gesetzlich zwingend zulässige Handlungen bleiben unberührt.

8. Nutzerinhalte und Rechte von CONUS

8.1 Nutzer können abhängig vom Funktionsumfang Prompts, Suchanfragen, Notizen, Feedback, Projekte, Dokumente und sonstige Inhalte eingeben oder hochladen, nachfolgend „Nutzerinhalte“.

8.2 Der Nutzer bleibt Inhaber seiner Rechte an Nutzerinhalten.

8.3 Der Nutzer räumt CONUS für die Dauer der Bereitstellung und für erforderliche technische Nachlaufzeiten ein einfaches, räumlich unbeschränktes, unentgeltliches und an eingesetzte Dienstleister unterlizenzierbares Recht ein, Nutzerinhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu übertragen, technisch aufzubereiten, zu formatieren, zu konvertieren, zu strukturieren, zu verschlagworten, zu indexieren, zu übersetzen, zusammenzufassen, zu analysieren und für Suche, Retrieval, Embeddings, Caching, Support, Sicherheitsprüfung, Fehleranalyse, Qualitätskontrolle und Bereitstellung der CONUS Funktionen zu verwenden.

8.4 CONUS darf Nutzerinhalte und Interaktionen in zugriffsbeschränkter, möglichst pseudonymisierter Form zur Bewertung, Fehlerbehebung, Sicherheit und Verbesserung der jeweiligen CONUS Funktionen verwenden.

8.5 CONUS verwendet Nutzerinhalte nicht zum Training allgemeiner eigener oder externer KI-Modelle, sofern der Nutzer nicht gesondert eingewilligt hat oder eine ausdrückliche individuelle Vereinbarung besteht.

8.6 Feedback, Verbesserungsvorschläge und Fehlerberichte darf CONUS zeitlich unbeschränkt und unentgeltlich für Entwicklung, Betrieb und Vermarktung der CONUS Software verwenden, soweit darin keine vertraulichen Informationen oder personenbezogenen Inhalte enthalten sind.

8.7 Der Nutzer sichert zu, über alle erforderlichen Rechte und Befugnisse für die Nutzung und Übermittlung der Nutzerinhalte zu verfügen.

8.8 Nach Löschung eines Inhalts endet das Nutzungsrecht, soweit eine weitere Speicherung nicht für Sicherungskopien, gesetzliche Pflichten, Sicherheitszwecke oder Rechtsverteidigung erforderlich ist.

9. Anonymisierte und aggregierte Daten

9.1 CONUS darf aus rechtmäßig verarbeiteten Daten anonymisierte und ausreichend aggregierte Statistiken, Kennzahlen, Muster und Erkenntnisse erzeugen.

9.2 CONUS darf diese Daten zeitlich unbeschränkt für Produktentwicklung, Qualitätssicherung, Statistik, Benchmarking, Forschung, Marktanalyse, Vertriebsplanung, kommerzielle Auswertungen, Investorenkommunikation und Veröffentlichung allgemeiner Erkenntnisse verwenden.

9.3 CONUS wird keine Reidentifizierung vornehmen und Daten nicht in einer Form bereitstellen, die Rückschlüsse auf einzelne Nutzer oder einzelne medizinische Einrichtungen ermöglicht.

10. CONUS Intelligence und KI-gestützte Funktionen

10.1 CONUS Intelligence setzt externe KI-Modelle, Dokumentenanalyse, Reranking, Retrieval, Embeddings, maschinelle Übersetzung und weitere automatisierte Verfahren ein.

10.2 Der Nutzer wird vor und während der Nutzung klar darauf hingewiesen, dass er mit einem KI-System interagiert. KI-generierte Antworten werden als solche gekennzeichnet.

10.3 KI-Ausgaben können unrichtig, unvollständig, missverständlich, veraltet oder nicht vollständig durch die angeführten Quellen gestützt sein. Quellenangaben und Zitate müssen im Original geprüft werden.

10.4 CONUS Intelligence darf nicht für eine patientenspezifische Diagnose, Therapie, Dosierung, Indikationsstellung, Kontraindikationsbewertung, Produktauswahl oder sonstige individuelle medizinische Entscheidung verwendet werden.

10.5 Der Nutzer muss alle Ausgaben vor einer fachlichen Verwendung anhand aktueller Originalquellen, freigegebener SOPs, geltender Gebrauchsanweisungen, Fachinformationen und Leitlinien überprüfen.

10.6 CONUS kann eine Verlaufs- und Memory-Funktion anbieten. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, gespeicherte Inhalte zu prüfen und unzutreffende oder nicht mehr benötigte Inhalte zu löschen.

10.7 Technische Filter können versuchen, unzulässige oder sensible Eingaben zu erkennen, zu anonymisieren, zu blockieren oder zu löschen. Eine vollständige Erkennung wird nicht gewährleistet.

11. Verbot von Patientendaten und personenbezogenen Gesundheitsdaten

11.1 Die CONUS Software ist nicht zur Verarbeitung von Patientendaten, Fallnummern, Bilddaten, Befunden, Gesundheitsdaten oder sonstigen Informationen bestimmt, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare behandelte Person beziehen.

11.2 Der Nutzer darf insbesondere keine Namen, Geburtsdaten, Kontaktdaten, Patienten- oder Fallnummern, konkrete Krankheitsverläufe, Bilddateien, Befunde oder sonstige patientenbezogene Angaben eingeben oder hochladen.

11.3 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, Inhalte vor der Eingabe vollständig zu anonymisieren. Eine Pseudonymisierung genügt nicht, wenn eine Zuordnung mit zusätzlichen Informationen möglich bleibt.

11.4 CONUS darf offensichtlich unzulässige Inhalte automatisiert oder manuell sperren, anonymisieren oder löschen und erforderliche Maßnahmen zur Untersuchung eines Datenschutz- oder Sicherheitsvorfalls ergreifen.

12. Institutionelle Inhalte

12.1 Klinikinterne SOPs, Ansprechpartner, Organisationsinformationen und sonstige institutionelle Inhalte dürfen nur von hierzu berechtigten Personen eingestellt oder verwendet werden.

12.2 Der Nutzer darf institutionelle Inhalte ausschließlich für die jeweils freigeschaltete Institution und im Rahmen seiner beruflichen Berechtigung nutzen.

12.3 Die jeweilige Institution ist für fachliche Freigabe, Aktualität, Versionierung, Berechtigung und Rechtmäßigkeit ihrer Inhalte verantwortlich.

12.4 Technisch privilegierte CONUS-Mitarbeiter dürfen nur zugreifen, soweit dies für Betrieb, Sicherheit, Wartung, Support, Fehlerbehebung oder gesetzliche Pflichten erforderlich ist. Zugriffe werden nach Maßgabe der internen Rollen- und Berechtigungskonzepte beschränkt und protokolliert.

13. Inhalte Dritter und Herstellerinformationen

13.1 CONUS kann Inhalte medizinischer Einrichtungen, Medizinproduktehersteller, Fachgesellschaften, wissenschaftlicher Herausgeber und sonstiger Dritter enthalten.

13.2 Die fachliche Verantwortung für ausdrücklich als Drittinhalt erkennbare Dokumente liegt grundsätzlich beim jeweiligen Herausgeber.

13.3 Herstellerinformationen ersetzen nicht die jeweils gültige Gebrauchsanweisung, eine verpflichtende Einweisung, freigegebene Klinik-SOPs oder eigenverantwortliche fachliche Prüfung.

13.4 Die Darstellung eines Produkts ist keine medizinische Empfehlung, Beschaffungsempfehlung oder Bestätigung seiner Eignung für einen konkreten Patienten.

13.5 Entgeltliche Geschäftsbeziehungen mit Herstellern berechtigen diese nicht zum Zugriff auf individuelle Nutzer-, Klinik-, Such- oder Konkurrenzproduktdaten und begründen keinen Anspruch auf bevorzugte Sortierung einzelner Produkte.

14. Pflichten des Nutzers und unzulässige Nutzung

14.1 Der Nutzer darf CONUS nur rechtmäßig, fachgerecht und entsprechend seiner Berechtigung verwenden.

• Unzulässig sind rechtswidrige, irreführende, sicherheitsgefährdende oder Rechte Dritter verletzende Inhalte.
• Unzulässig ist die Eingabe von Patientendaten und Daten, für deren Verarbeitung keine ausreichende Berechtigung besteht.
• Unzulässig ist die Umgehung von Nutzungslimits, Sicherheitsfiltern, Rollen, Zugriffsbeschränkungen oder technischen Schutzmaßnahmen.
• Unzulässig sind automatisierte Massenabfragen, Überlastungsversuche, Schadsoftware und unbefugte Sicherheitsprüfungen.
• Unzulässig ist die Verwendung zur Erstellung, Validierung oder Vermarktung patientenspezifischer Diagnose- oder Therapieempfehlungen.
• Unzulässig ist die Weitergabe vertraulicher Klinik- oder Herstellerinhalte außerhalb des vorgesehenen Nutzerkreises.

14.2 CONUS kann erkannte oder gemeldete Inhalte prüfen, ihre Sichtbarkeit beschränken, Inhalte entfernen und Nutzerkonten sperren.

15. Mitteilungen, Newsletter und Herstellerkommunikation

15.1 CONUS darf vertragsbezogene, sicherheitsbezogene und technisch notwendige Mitteilungen senden. Hierzu gehören Kontosicherheit, Vertragsänderungen, Systemstörungen, kritische Sicherheitsinformationen und konkret produktbezogene Rückruf- oder Sicherheitsmitteilungen.

15.2 Werbung, Newsletter, allgemeine Produktneuheiten, Veranstaltungen und kommerzielle Push-Nachrichten werden nur auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage, insbesondere nach vorheriger Einwilligung, versendet.

15.3 Hersteller erhalten nicht allein aufgrund einer Einwilligung die Kontaktdaten des Nutzers. Eine unmittelbare Kontaktaufnahme durch einen Hersteller erfolgt nur, wenn der Nutzer dies gesondert veranlasst oder ausdrücklich erlaubt.

16. Verfügbarkeit, Wartung und Sicherheit

16.1 CONUS stellt die Software im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit.

16.2 Eine bestimmte Verfügbarkeit, Reaktionszeit, Wiederherstellungszeit oder Fehlerfreiheit wird gegenüber Nutzern nicht zugesagt, sofern ein kostenpflichtiges Angebot nichts Abweichendes bestimmt.

16.3 Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitätsgrenzen, Störungen externer Anbieter und höhere Gewalt können die Nutzung vorübergehend einschränken.

16.4 Der Nutzer ist für geeignete Endgeräte, aktuelle Betriebssysteme, eine sichere Internetverbindung und angemessene Sicherung eigener Inhalte verantwortlich.

17. Sperrung, Kündigung und Kontolöschung

17.1 Der Nutzer kann ein kostenloses Nutzerkonto jederzeit über die bereitgestellte Funktion oder durch Nachricht an CONUS beenden.

17.2 Kostenpflichtige Web-Abonnements können über die im Nutzerkonto und auf der Website bereitgestellte Kündigungsfunktion beendet werden. Soweit gesetzlich erforderlich, stellt CONUS eine Kündigungsschaltfläche bereit.

17.3 CONUS kann kostenlose Konten mit einer angemessenen Frist beenden. Eine sofortige Sperrung oder Kündigung ist bei Sicherheitsrisiken, Rechtsverstößen, Missbrauch, falschen Berechtigungsangaben, Zahlungsverzug oder erheblicher Gefährdung anderer Nutzer zulässig.

17.4 Nach Vertragsende entfällt der Zugriff. Nutzerinhalte werden nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert.

17.5 Die Beendigung einer institutionellen Zuordnung beendet nicht zwingend das persönliche Nutzerkonto. CONUS kann eine Fortführung als individuelles Konto anbieten, soweit keine institutionellen Inhalte oder Rechte fortbestehen.

18. Gewährleistung

18.1 Für Verbraucher gelten die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

18.2 Gegenüber Unternehmern wird CONUS vorbehaltlich ausdrücklich vereinbarter Beschaffenheiten im jeweils verfügbaren Zustand bereitgestellt.

18.3 Unerhebliche Abweichungen, vorübergehende Störungen und Änderungen aufgrund technischer Weiterentwicklung stellen gegenüber Unternehmern keinen Mangel dar.

18.4 CONUS gewährleistet nicht, dass die Software für einen nicht ausdrücklich vereinbarten Zweck geeignet ist oder mit jeder Hardware, Software, Netzverbindung oder Drittplattform funktioniert.

19. Haftung

19.1 CONUS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei übernommener Garantie und nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.

19.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet CONUS nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

19.3 CONUS haftet im gesetzlich zulässigen Umfang nicht für fachliche Entscheidungen, die ein Nutzer auf Grundlage ungeprüfter oder entgegen diesen Bedingungen verwendeter Inhalte trifft.

19.4 Dies gilt insbesondere für patientenspezifische Entscheidungen, die Nutzung in Notfällen, die Eingabe von Patientendaten und die Missachtung geltender Gebrauchsanweisungen, Fachinformationen oder Klinikstandards.

19.5 CONUS haftet nicht für Drittinhalte, soweit CONUS diese nicht als eigene Inhalte übernommen hat und keine gesetzliche Verantwortlichkeit besteht.

19.6 Die Haftung für Datenverlust ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf den Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung erforderlich gewesen wäre.

19.7 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von CONUS.

20. Freistellung bei beruflicher und unternehmerischer Nutzung

20.1 Soweit der Nutzer in Ausübung einer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, stellt er CONUS von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften rechtswidrigen Nutzung, unberechtigten Übermittlung von Inhalten, Verletzung von Rechten Dritter oder Eingabe unzulässiger Patienten- oder Gesundheitsdaten beruhen.

20.2 Die Freistellung umfasst angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. CONUS informiert den Nutzer über geltend gemachte Ansprüche und ermöglicht eine angemessene Mitwirkung.

21. Datenschutz

21.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung von CONUS.

21.2 Soweit der Nutzer aufgrund einer Institutionseinladung handelt, kann die Institution für einzelne institutionelle Verarbeitungsvorgänge datenschutzrechtlich verantwortlich sein.

22. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

22.1 CONUS kann diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn dies aufgrund geänderter Gesetze, Rechtsprechung, Behördenpraxis, technischer Entwicklungen, Sicherheitsanforderungen, neuer Funktionen oder Änderungen des Geschäftsmodells erforderlich ist.

22.2 Wesentliche Änderungen werden mit angemessener Frist mitgeteilt.

22.3 Soweit eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist, holt CONUS diese ein. CONUS kann die weitere Nutzung von der Zustimmung zur aktualisierten Fassung abhängig machen.

22.4 Änderungen gelten nicht rückwirkend.

23. Rechtswahl, Gerichtsstand und Verbraucherstreitbeilegung

23.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit sie den Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzieht.

23.2 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von CONUS.

23.3 CONUS ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern CONUS nicht im Einzelfall etwas anderes erklärt.

24. Schlussbestimmungen

24.1 Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.

24.2 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

24.3 Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dienen der Verständlichkeit. Bei Widersprüchen ist die deutsche Fassung maßgeblich, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Integrierte Widerrufsbelehrung für kostenpflichtige Web-Abonnements

Diese Widerrufsbelehrung gilt für Verbraucher, die ein kostenpflichtiges Abonnement unmittelbar über die CONUS Website abschließen. Für Käufe über Apple App Store oder Google Play gelten zusätzlich die dort bereitgestellten Informationen und Prozesse.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, CONUS Medical Solutions GmbH, Alte Ziegelei 2 - 4, 51491 Overath, Deutschland, E-Mail: info@conus-med.com, mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass die Bereitstellung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, kann im gesetzlich zulässigen Umfang Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung geschuldet sein.

Muster-Widerrufsformular

An CONUS Medical Solutions GmbH, Alte Ziegelei 2 - 4, 51491 Overath, Deutschland, E-Mail: info@conus-med.com

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung des folgenden CONUS Abonnements:

Bestellt am:
Name:
Anschrift:
E-Mail-Adresse des CONUS Kontos:
Datum:
Unterschrift, nur bei Mitteilung auf Papier: